für CyberLine IT Services Alexander Over
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen dem Dienstleister und dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
2. Abrechnung
Die Abrechnung erfolgt auf Stundenbasis, im 15-Minuten-Takt. Vorbereitungszeiten und Remote-Support werden ebenfalls nach Zeitaufwand berechnet, sofern nicht anders vereinbart.
3. Kleinunternehmerregelung nach §19 UStG
Der Dienstleister ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen und erhoben.
4. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- eine schriftliche oder mündliche Beauftragung durch den Kunden (z. B. per E-Mail)
- und eine Bestätigung durch den Dienstleister (z. B. durch Angebotsannahme oder Beginn der Arbeit).
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen. Der Dienstleister behält sich vor, bei Neukunden oder größeren Aufträgen Vorkasse oder Teilzahlungen zu verlangen.
6. Haftung
Der Dienstleister haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für Datenverluste, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Dienstleister haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für Datenverluste, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
8. Nutzungsrechte / Urheberrecht
Sofern im Rahmen der Tätigkeit urheberrechtlich geschützte Inhalte entstehen, verbleiben die Rechte beim Dienstleister. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle nicht öffentlich bekannten Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.